Pflegeinitiative: SBK verlangt, dass Massnahmen parallel angegangen werden müssen

Der Bundesrat hat am 12. Januar den Entscheid gefällt, die am 28. November 2021 angenommene Pflegeinitiative in zwei Etappen umzusetzen. Der SBK begrüsst das rasche Vorgehen, verlangt aber aufgrund der Dringlichkeit eine gleichzeitiges und nicht ein etappenweises Vorgehen bei der Umsetzung.

Entgegen der Aussage des Bundesrats in seiner Medienmitteilung sind für den SBK die Zuständigkeiten in wichtigen Eckpunkten bereits heute klar in Bundeskompetenz. «Basis bilden das Arbeitsgesetz und seine Verordnungen für die Arbeitsbedingungen, sowie das Krankenversicherungsgesetz für die Forderungen nach genügend Pflegenden auf allen Schichten und die angemessene Entschädigung der Pflegeleistungen», erklärt die Geschäftsführerin Yvonne Ribi. «Zudem braucht es Konkretisierungen der Verordnungen und der Bundesgesetze, die von den Kantonen umzusetzen sind. Das ist nach Annahme der Pflegeinitiative der klare Auftrag der Bundesverfassung.»

Mit Stichentscheid des Kommissionspräsidenten Albert Rösti (SVP Bern) will allerdings die Gesundheitskommission des Nationalrats den ehemaligen indirekten Gegenvorschlag zur Stärkung der Pflege aufsplitten. So soll die eigenständige Erbringung ausgewählter Pflegeleistungen vom Bundesrat erneut überprüft und erst im zweiten Paket verabschiedet werden.

Quellen: Medienmitteilungen des Schweizer Berufsverbands der Pflegefachfrauen und Pflegefachmänner vom 12. Januar, https://www.sbk.ch/aktuell/news-single?tx_news_pi1%5Bnews%5D=626&cHash=bd528ad2003bee54c539115f55db5bd2 und vom 14. Januar, https://www.sbk.ch/aktuell/news-single?tx_news_pi1%5Bnews%5D=629&cHash=f7554341882dbd981bb470574141d8a4

Siehe auch die Medienmitteilung des Bundesrates vom 12. Januar, https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-86761.html

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Inbetriebnahme des Gesundheitsberuferegisters (GesReg)

Die Revision des Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) sieht in Art 40a KVG vor, dass das Departement ein Register über die nach Art 36 KVG zugelassenen Leistungserbringer*innen führt. Das neue Leistungserbringerregister dient nach Art 40b KVG dem interkantonalen Informationsaustausch über zugelassene Leistungserbringer*innen sowie dem interkantonalen Informationsaustausch über getroffene Massnahmen nach Art 38 KVG und Sanktionen nach Art 59 KVG, der Information der Versicherer und der Versicherten, statistischen Zwecken und der Festlegung der Höchstzahlen nach Art 55a KVG.

Die Führung des Registers kann der Bundesrat an einen Dritten übertragen. Der Schweizerische Hebammenverband begrüsst ein neues, umfassendes und mind. teilweise öffentlich zugängliches Register aller kantonal zugelassenen Leistungserbringer*innen.

Register unter https://www.gesreg.admin.ch/

Siehe auch die Stellungnahme des Schweizerischen Hebammenverbandes vom 18. Januar 2021, https://www.hebamme.ch/wp-content/uploads/2021/01/Antwortformular-VL-Zulassung-von-Leistungserbringern_DE_SHV.pdf

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Neuer Bericht warnt vor weltweitem Hebammenmangel

Weltweit fehlen derzeit 900’000 Hebammen, also ein Drittel der benötigten Arbeitskräfte. Dies ist eines der wichtigsten Ergebnisse des Berichts «The State of the World’s Midwifery 2021» (Die Lage des Hebammenwesens in der Welt 2021), der vom Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen, der Weltgesundheitsorganisation, der International Confederation of Midwives und ihren Partnern veröffentlicht wurde und der die Hebammenbelegschaft und die Gesundheitsressourcen in 194 Ländern bewertet.

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Eidgenössischen Qualitätskommission: Starke Vertretung der Pflege

Der Bundesrat hat mit Schweizer Berufsverband der Pflegefachfrauen und Pflegefachmänner-Präsidentin Sophie Ley und den beiden Pflegewissenschaftlerinnen Manuela Eicher und Franziska Zúñiga drei der 15 Sitze der neuen geschaffenen Eidgenössische Qualitätskommission (EQK) mit Pflegefachpersonen besetzt.

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Pflegepersonalbestand ist zwischen 2012 und 2018 um 17% gewachsen

Das Pflegepersonal umfasst diplomierte Pflegefachpersonen (48%), Pflegepersonal auf mittlerer Stufe (25%) sowie Pflegehelferinnen und Pflegehelfer (27%). Spitäler und Pflegeheime sind die beiden grössten Arbeitgeber von Pflegepersonal. Sie beschäftigen 45% bzw. 41% des gesamten Pflegepersonals.

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Audi Schweiz sammelte durch Versteigerungen auf Ricardo 40’000 Franken für guten Zweck

Die Aktion «Audi4Heroes», die Audi Schweiz mit ihren Markenbotschaftern gemeinsam mit Ricardo und der Kinderrechtsorganisation Save the Children Schweiz im April durchführte, hat durch eine Reihe von Versteigerungen 40’000 CHF eingebracht. Audi Schweiz und Ricardo haben den effektiven Erlös der Versteigerungen von 28’402 CHF auf 40’000 CHF aufgerundet. Damit unterstützt Save the Children Gesundheitspersonal in der Schweiz.

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